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Archiv für 3. Dezember 2007

Der u. a. für das Recht der Arbeitnehmererfindungen zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 18. September 2007 die Revision eines Hochschullehrers gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig zurückgewiesen. Der Kläger ist als Direktor einer orthopädischen Abteilung des Universitätsklinikums beamteter Professor an einer niedersächsischen Hochschule. Bei seiner wissenschaftlichen Tätigkeit erfand er ein neues “selbststabilisierendes Kniegelenk”. Nach der bis Anfang 2002 geltenden Rechtslage waren solche Erfindungen eines Hochschullehrers “freie” Erfindungen, Diesen Beitrag weiterlesen »

Woher Online-Fotos nehmen? Herkunft der Fotos

Heute sind Digital-Kameras weit verbreitet. Ein Foto für eine eigene Web-Seite sollte damit für jeden möglich sein. Gleiches gilt für Artikelfotos bei eBay oder anderen Verkaufsplattformen. Der Vorteil: Der Käufer ist eher bereit eine Ware zu kaufen, von der er sich schon durch Ansehen einen Eindruck machen kann.

Praxis-Tipp: Verkaufe grundsätzlich Artikel mit eigenen Fotos. Herstellerfotos stellen regelmäßig Neuwaren dar und unterliegen dem Urheberecht. Bei Verstößen droht eine Abmahnung! Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-Verordnung – BGB-InfoV) wird erneuert.

Die BGB-InfoV stellt Muster für die Belehrung über das Widerrufs- bzw. das Rückgaberecht zur Verfügung. Zudem bestimmt die genannte Verordnung, dass die Belehrung über das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht den Anforderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) genügt, wenn diese Muster verwandt werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Zahl der Abmahnungen wegen Karten-Ausschnitten aus Stadtplänen, Navigations-Software oder Internet-Routenplanern dürfte in die Tausende gehen. Nur noch wenigen Web-Gestaltern dürfte das Problem entgangen sein. Dennoch gibt es immer wieder “Internet-Neulinge”, die mit der neuen Homepage gerade diesen Fehler machen. Deshalb eine kurze Übersicht zum Thema. Diesen Beitrag weiterlesen »