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Archiv für 10. Juni 2008

Gotthard L. plante, Libyen waffenfähiges Uran zu liefern. Die FAZ 06.06.08 (S. 2) berichtete, die Herstellung von monatlich 28 Kilogramm waffenfähigem Uran durch den libysche Diktator Gaddafi wäre möglich geworden, wenn der beschuldigte Ingenieur nicht aufgeflogen wäre. Die zwielichtigen Geschäfte flogen 2004 auf und der Frachter BBC China konnte mit seiner brisanten Fracht aufgehalten werden. Nachdem zunächst das LG Mannheim mit dem Fall befaßt war, werden für das Verfahren – jetzt beim OLG Stuttgart 42 Tage angesetzt.

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Im Kostümverleih über eBay ging es gar nicht spaßig zu. Aufgrund einer Abmahnung wegen Verletzung von diversen Informationspflichten zum Vertragsschluss, Anbieterkennzeichnung (Impressum), der Widerrufsbelehrung, Versandkostenangaben, Verstoß gegen die Verpackungsordnung und der Rohstoffgehaltsangabe in Textilien trafen sich die Parteien schließlich vor dem LG Lübeck (Urteil vom 22.04.2008,Az. 11 O 9/08). Und das Gericht hat die erlassene Verfügung aufgehoben. Das Urteil ist in seiner klaren und vernüftigen Argumentation überzeugend und in jedem Fall lesenswert. Es betrifft eine Vielzahl von abmahn(un)würdigen Irrtümern der Verkäufer und setzt sich doch kurz und deutlich mit den auftretenden Erwägungen auseinander.

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