Anm. des Bearbeiters: Wärend einerseits 25 AJhre Absicherung der Künstler gefeiert werden, wird andererseits an der Praxis des Gebühreneinzugs Kritik geübt. Der DIHT ging dabei so weit, die Abschaffung der KSK zu fordern. Gerade die rückwirkende Belastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) mit Abgaben hat den Unmut der Betroffenen erregt und auch schon zu einer parlamentarischen Anfrage geführt. Unterdessen werden einzelne Künstler, Web-Designer, selbständige Werbetexte, Gestalter, usw. zunehmend aufgefordert als Limited oder GmbH die Dienste zu erbringen: Auch bei mehreren Aufträgen an solche juristischen Personen soll nämlich eine Abgabenpflicht an die nicht entstehen. Das wäre dann ein offensichtlicher Gesetzesfehler, den auch die letzte Reform nicht gesehen bzw. beseitigt hat.

25 Jahre Künstlersozialversicherung

[PM BMAS, 06.05.2008] – 25 Jahre Sicherheit für selbständige Künstler und Publizisten. Zum 25-jährigen Bestehen der Künstlersozialversicherung findet heute in Berlin ein Festakt und Empfang mit Gästen aus Kunst, Kultur, Wirtschaft, Medien, Politik und Sozialversicherung statt. Zum Jubiläum der Künstlersozialversicherung erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Die Künstlersozialversicherung ist seit 25 Jahren Garant sozialer Sicherheit für die wachsende Gruppe der selbständigen Kulturschaffenden.

Sie sichert damit ein vielfältiges Angebot künstlerischer und publizistischer Leistungen in Deutschland und trägt zu einem lebendigen kulturellen Leben bei. Die 1983 eingeführte Künstlersozialversicherung ist im internationalen Vergleich ohne Beispiel und ein Gewinn für alle.

Selbständigen Künstlern und Publizisten bietet die Künstlersozialversicherung Schutz in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Wie Arbeitnehmer zahlen sie nur eine Hälfte der Versicherungsbeiträge; die andere Beitragshälfte wird über die bezuschusst. Die hierfür erforderlichen Mittel werden aus einem Zuschuss des Bundes und aus der Künstlersozialabgabe finanziert. Die Künstlersozialabgabe wird von den Unternehmen erhoben, die künstlerische und publizistische Leistungen der Selbständigen verwerten.

Die jüngste Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes enthielt zwei Kernelemente. Auf der Seite der Versicherten wurde die Überprüfung gemeldeter Einkommen intensiviert und damit wirksamer gemacht. Andererseits wurde mit der Novelle zusätzlich die Prüfung der Künstlersozialabgabepflicht von Unternehmen, also der „Verwerter“ oder „Vermarkter“ von künstlerischen oder publizistischen Dienstleistungen und Werken, auf die Deutsche Rentenversicherung übertragen und damit erheblich verbessert.

Beide Maßnahmen stärken die Künstlersozialversicherung, machen sie zukunftsfest und fördern die Beitrags- und Abgabegerechtigkeit. Sie tragen dazu bei, dass der Künstlersozialabgabesatz nach 5,5 Prozent in 2006, 5,1 Prozent in 2007 und 4,9 Prozent in 2008 auch für das kommende Jahr voraussichtlich erneut leicht abgesenkt werden kann. Mit der Übertragung der Prüfung von Künstlersozialabgabepflichten auf die Deutsche Rentenversicherung leistete die Gesetzesnovelle zudem einen ge-wichtigen Beitrag zum Abbau von Bürokratie, denn die Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung sind wegen ihrer Prüfaufgaben im Zusammenhang mit der So-zialversicherung ohnehin bei den Betrieben vor Ort.

Der große Nutzen, den Wirtschaftsunternehmen als Verwerter durch die Künstlersozialversicherung haben, steht im Gegensatz zur Kritik aus Teilen der Wirtschaft bzw. von Wirtschaftsverbänden an der Künstlersozialabgabe. Einzelne nach der Gesetzesnovelle neu erfasste Unternehmer monieren den Aufwand für die nachträgliche Meldung der abgabepflichtigen Honorare. Die Rückwirkung ist jedoch ein Gebot der Gerechtigkeit gegenüber den Verwertern, die seit vielen Jahren ihre Abgabepflicht verantwortlich erfüllen.

Forderungen, die Abgabe oder das System als solches abzuschaffen, verkennen den unverzichtbaren Beitrag einer verlässlichen Absicherung von Künstlern und Publizisten für den Kultur- ebenso wie für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Kreativität und kulturelle Schaffenskraft im Auftrag von Industrie, Handel und Dienstleistung sichern Absatzchancen, Arbeitsplätze, Wachstum, Wohlstand und unternehmerische Gewinne.

Ausführliche Hintergrundinformationen finden Sie auf der Internetseite des Bundes-ministeriums für Arbeit und Soziales in der Rubrik „Soziale Sicherung“.

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