Kommentare für Jur-Blog.de

Kommentar zu OLG Hamburg: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in AGB von Kanzlei-Exner.de

Kanzlei-Exner.de — Sat, 24 Sep 2011 12:52:15 +0000

Reform 2011: Widerrufsbelehrung 3.0…

Erneut wird das Widerrufsrecht für Online-Shops reformiert: Am 03.08 hat der deutsche Gesetzgeber das so genannte “Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge” verabschiede…

Kommentar zu OLG Hamm: Keine Antragsbefugnis bei Rechtsmissbrauch der Abmahnung (Impressum, Widerrufsbelehrung bei eBay) von Gegen-Abmahnung.de

Gegen-Abmahnung.de — Mon, 19 Sep 2011 08:34:12 +0000

Abmahn-Gefahr bei Amazon: UVP-Angebote…

Der Rechtsanwalt und Kollege Alexander Schupp hat mich auf wettbewerbliche Abmahnungen nach § 5 UWG aufgrund von Angeboten bei Amazon aufmerksam gemacht. Gerügt werde in den Abmahnungen, dass in dem Angebot von Amazon mit einer unverbindliche Preisempf…

Kommentar zu BGH: Datenschutz-Einwilligung als AGB wirksam; HappyDigit-Kurz-Klausel nicht von Tanzsport-Marketing.de

Tanzsport-Marketing.de — Wed, 14 Sep 2011 17:19:18 +0000

Datenschutzklausel für AGB…

Heute braucht fast jeder Shop eine Datenschutzklausel in seinen AGB. Dabei ist dies schon vielfach unabhängig, ob ein Ladengeschäft oder (auch) ein Online-Shop betrieben wird: Sobald eine namentliche Rechnung an den Kunden erfolgt, werden personenbezog…

Kommentar zu VG Hamburg: Anfechtungsklage gegen GEZ-Gebühren-Bescheid erfolgreich (Internetfähiger PC bei Anwälten) von Juristen-Blog.de

Juristen-Blog.de — Sun, 11 Sep 2011 18:03:05 +0000

VG Schleswig: Keine Entscheidung zu Rundfunkgebühren für Internet-PC als Zweitgerät?…

Das VG Schleswig hat in Verfahren seit 2009 nicht über die Rundfunkgebühren für Internet-PC als Zweitgeräte entschieden. Das VG Hamburg hatte dagegen eine Entscheidung getroffen und die Rundfunk-Kunden vor der GEZ geschützt. Das Gericht in Hamburg hatt…

Kommentar zu OLG Schleswig: Immer Auskunft wegen gewerblichem Ausmaß im Filesharing. – Anm: Das geht zu weit! von Anonymous

Anonymous — Wed, 24 Mar 2010 12:09:09 +0000

[...] [...]

Kommentar zu AG Marburg: Opendownload und deren Anwalt müssen Anwalt der Gegenseite zahlen (Abo-Falle) von Anonymous

Anonymous — Fri, 12 Mar 2010 19:08:12 +0000

[...] [...]

Kommentar zu BGH: Elektronische Pressearchive und -Zitate nach Urheberrecht zu beurteilen – allgemein kein Wettbewerb von BGH: Schadensersatz bei Wettbewerbsverstoß (Datenbestand als Wirtschaftsgut)

BGH: Schadensersatz bei Wettbewerbsverstoß (Datenbestand als Wirtschaftsgut) — Sat, 06 Mar 2010 13:40:59 +0000

[...] dem Schutz der Urheberrechte. Wettbewerbsrechte können – nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 10.12.1998, Az. I ZR 100/96) – allgemein nicht anerkannt [...]

Kommentar zu AG Halle: Abmahnkosten und Schadensersatz beim Filesharing insg. 350,- EUR (Film) von Anonymous

Anonymous — Thu, 04 Mar 2010 13:03:44 +0000

[...] [...]

Kommentar zu Lawinenartige Weiterverbreitung im Filesharing – Berechnung RAe Waldorf ergibt absurde Ergebnisse von Digiprotect und Kornmeier wie weiter vorgehen? - Seite 685 - netzwelt.de Forum

Digiprotect und Kornmeier wie weiter vorgehen? - Seite 685 - netzwelt.de Forum — Fri, 26 Feb 2010 16:42:24 +0000

[...] [...]

Kommentar zu LG Kiel: Fileshraing-Auskunft gegen Provider nur bei Darlegung eines gewerblichen Ausmaßes von N

Tue, 03 Nov 2009 08:41:15 +0000

[...] [...]