Ziagera, Neueste OEM-Software, Spass bei der Arbeit und zahlreiche Versprechen mehr in der Betreffzeile. Die Mailbox ist voll und sinnvole E-Mails sind keine eingegangen. Auf der Suche nach den geschäftlichen Mails muss man sorgfältig arbeiten und mindestens einen guten Teil aussortieren, der nicht über -Filter oder Blacklist entfernt wurde. Und die aussortierten Mails sind noch zu sichten, soll nicht der eine wichtige Auftrag durch verloren gehen. Dies ist die bisherige Lage der Selbständigen und , die ihre Mail mehr oder weniger offen online mitteilen müssen. Nunmehr hat die Bundesnetzagentur erstmalig einen solchen „Anbieter“ lahm gelegt: Die getroffenen Maßnahmen umfassten dabei Rufnummernabschaltung, Rechnungslegungs- und Inkassoverbot sowie Geschäftmodelluntersagung.


Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel

Maßnahmen gegen Telefonspammer – Bundesnetzagentur verhängt einschneidende Maßnahmen gegenüber österreichischem Telefonspammer „Friedrich Müller®“

Rufnummernabschaltung, Rechnungslegungs- und Inkassoverbot sowie Geschäftmodelluntersagung angeordnet

PM BNetzA, 21.05.2008 – Am 19. Mai 2008 wurden gegenüber drei österreichischen Firmen, die unter der Marke „Friedrich Müller®“ zu einem bundesweiten Ärgernis für tausende Verbraucher wurden, einschneidende Maßnahmen verhängt. Dazu gehören Geschäftsmodelluntersagungen, die es den drei Unternehmen und dem Geschäftsführer in Person verbieten, Rufnummernmissbrauch durch unerwünschte Werbeanrufe zu betreiben. In diesem Zusammenhang wurden 14 Rufnummern abgeschaltet und ein Rechnungslegungs- und Inkassoverbot für alle entsprechenden Telefonverbindungen ab dem ersten der Bundesnetzagentur bekannten Beschwerdezeitpunkt verfügt. Für den Fall der Zuwiderhandlung wurden Zwangsgelder angedroht.

Zu einer weiteren Firma aus dem Komplex „Friedrich Müller®“ gingen bei der Bundesnetzagentur zwar mehrere Hundert Beschwerden ein. Gegen die von den Verbrauchern dabei beschriebene Belästigung besteht aber für die Bundesnetzagentur keine Eingriffsmöglichkeit, weil die belästigende Werbung nur auf postalischem Wege und nicht über Telekommunikationsmittel erfolgt. Die Werbeaktionen dieser Firmen erfolgen dabei oftmals unter gleichem Erscheinungsbild und Nennung ähnlicher Namen. Dies trägt häufig zur Verwirrung bei. Die Bundesnetzagentur greift in den Fällen, in denen rechtswidrige Nummernnutzung besteht, weiterhin hart durch.

Die einzelnen Rufnummern, die mit einer Abschaltungsanordnung und einem Rechnungslegungs- und Inkassoverbot belegt wurden, können auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur unter www.bundesnetzagentur.de eingesehen werden.

Betroffene Verbraucher derartiger Anrufe können sich telefonisch unter +49 291 9955-206, per E-Mail unter rufnummernmissbrauch@bnetza.de
sowie postalisch unter den nachfolgenden Adressen an die Bundesnetzagentur wenden.

Bundesnetzagentur
Nördeltstr. 5
59872 Meschede

oder

Bundesnetzagentur
Schütt 13
67433 Neustadt

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