Am 18.06.2008 soll das Justiz in Hamm am dortigen Oberlandesgericht (OLG) an den Start gehen. eGovernment und sind oft verwendete Schlagworte, doch darum geht es hier weniger. Mit den bisherigen Mitteln wird in der Justiz versucht, die reale Welt um ein wenig juristische Koordination und Qualität zu verbessern.Und die virtuellen Rechtswelten der Gerichte? Die Urteilsdatenbanken der Zivil-Gerichte in Hamburg sind meist veraltet und die Inhalte wenig gepflegt, in Berlin scheint das Kammergericht angesichts der online verfügbaren Pressemitteilungen nur noch mit Strafsachen befaßt, in Nordrhein-Westfalen und Hessen gibt es wirklich tolle Datenbanken – doch mal ist die Trefferliste kaum aussagekräftig und muss dann händisch durchsucht werden (NRW) oder die Bedienung bei spezielleren Suchen ist mehr als mühselig. So sind diese Tools nur für Spezialisten interessant und eine Breitenwirkung entsteht nicht. Transparenz für Bürger, da tun sich die Angebote schwer.

Dass deutschlandweit die Gerichte in Entscheidungen von A wie Abmahnsachen bis Z wie Zustellungsfristen ganz unterschiedliche rechtliche und (un-)praktische Position einnehmen, daran hat man sich gewöhnt. Mehr Transparenz nach außen und auch im Internet könnte dabei so manchen Rechtsstreit vermeiden: Hätten die Parteien verlässliche Informationen rechtzeitig beim ´googeln´® entdeckt, wäre vielleicht der Streit nicht weiter gegangen und bei einem Gericht gelandet. Mehr verständliche Informationen könnte also die überlastete Justiz m. E. weit besser entlasten, als allein mehr Personal und Sachmittel.

Immerhin versucht nun durch ´Netzwerken´ die Qualität und Koordination zwischen den Gerichten zu stärken. Das ist zu begrüßen.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel – www.jur-blog.de

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OLG Hamm: Netzwerk Justiz: „Miteinander vergleichen… voneinander lernen“

[PM NRW justiz-online, 13.06.2008] – Unter dem Motto „Netzwerk Justiz“ wollen elf Oberlandesgerichte aus sieben Bundesländern am 18. Juni 2008 ab 10.00 Uhr im Oberlandesgericht Hamm geprägt von dem Leitgedanken „Miteinander vergleichen… voneinander lernen“ diskutieren, wie die Qualität im Bereich Rechtsprechung gesichert und verbessert werden kann.

Im Anschluss an die Veranstaltung besteht um 14.00 Uhr Gelegenheit, die Präsidentinnen und Präsidenten der beteiligten Oberlandesgerichte in einem Pressegespräch zu befragen. Zudem besteht für Medienvertreter die Möglichkeit, die Veranstaltung sowohl im Plenum sowie auch in einzelnen Workshops zu begleiten.

Im letzten Jahr haben elf Oberlandesgerichte aus den Bundesländern Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen ein in dieser Größe bislang einzigartiges Projekt zum Qualitätsmanagement in der Justiz gestartet. Das Projekt der Oberlandesgerichte hat Ende des Jahres 2007 mit einer Befragung von Rechtsanwälten und aller Mitarbeiter der Oberlandesgerichte begonnen. Die Antworten, z.B. zur Zufriedenheit, zur Zusammenarbeit der Mitarbeiter untereinander und mit den Gerichtsleitungen, zu den Arbeitsabläufen und zur Ausstattung, lieferten ein erstes Stimmungsbild. Die so gewonnenen Ergebnisse bildeten den Ausgangspunkt für vertiefende Workshops innerhalb der einzelnen Gerichte und mit den Rechtsanwälten im April 2008. Die Teilnehmer erarbeiteten dabei Vorschläge, wie die bestehenden Kommunikationsstrukturen und Arbeitsabläufe vereinfacht und verbessert werden können.

Höhepunkt des Projekts ist der derzeit stattfindende fachliche Austausch aller Oberlandesgerichte untereinander. Hierzu trafen sich am 28. Mai 2008 in Celle zunächst

Vertreter aus den Verwaltungsabteilungen. Genauso wollen die Oberlandesgerichte nunmehr auch im Bereich der Rechtsprechung voneinander lernen, Verbesserungsmöglichkeiten bei den Abläufen ausloten, gute Ideen und praxisnahe Lösungen für alle Beteiligten nutzbar machen und Veränderungsprozesse anstoßen. Hierzu treffen sich die Mitarbeiter der Oberlandesgerichte Brandenburg, Braunschweig, Bremen, Celle, Düsseldorf, Hamm, Jena, Köln, Naumburg, Oldenburg und Schleswig am 18. Juni 2008 in Hamm.

Das Oberlandesgericht Hamm ist das größte Oberlandesgericht in Deutschland. Es beschäftigt rund 700 Mitarbeiter, davon ca. 200 Richter. Der Zuständigkeitsbereich des Oberlandesgerichts Hamm umfasst die Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster sowie die kreisfreie Stadt Essen mit insgesamt etwa 9 Mio. Einwohnern. Im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm gibt es 10 Land- und 78 Amtsgerichte.

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