Blogs & UrheberrechtTeil B. I.  Die Notwendigkeit einer Abhandlung “Blogs & ” - Bislang halten sich Bücher zu - Software bedeckt, wenn es um die Inhalte der Veröffentlichungen geht. Ebenso sind bislang die Juristen bei dem Thema zurückhaltend. Zwar gibt es vereinzelte Entscheidungen, doch so recht mag sich niemand des Themas annehmen. Bis jetzt. Als Teil A der Initiative “Blogs & Urheberrecht” ist der Teil „Einführung in das Urheberrecht” für von Adrian Schneider bei telemedicus.info erschienen. Dieser Einführungsaufsatz deckt schon den Großteil der zu berücksichtigenden “klassischen” Rechtsfragen und -Antworten aus dem Urheberrecht ab. Bevor nun die anstehenden Einzelfragen geklärt werden, soll als Teil B eine Übersicht über (I.) die Notwendigkeit einer weiteren Abhandlung, (II.) die Fragestellung und Abgrenzung und (III.) die rechtliche Fragen zu den technischen Besonderheiten der mit der Bezeichnung Blog verbundenen Fragestellungen folgen.

(I.) Die Notwendigkeit einer Abhandlung “Blogs &Urheberrecht”

Blogs sind technisch seit Mitte der 90er Jahre aufgetaucht, haben seit 1999 die Bezeichnung “Blog” bekommen und seither einen ungeheueren Aufschwung erlebt. Dies wurde nochmals durch die Web 2.0-Euphorie gesteigert. Was sind aber Blogs?.

Ein Weblog, engl. (Wortkreuzung aus engl. World Wide Web und Log für Logbuch), meist abgekürzt als Blog, ist ein auf einer Webseite geführtes und damit öffentlich einsehbares Tagebuch oder Journal. (…) “Die Tätigkeit des Schreibens in einem Blog wird als Bloggen bezeichnet. Die Begriffe “Blog”, “Blogger” und “Bloggen” haben in den allgemeinen Sprachgebrauch Eingang gefunden und sind im Duden und Wahrig eingetragen.” nach wikipedia.de

Durch Blogs werden aber nicht nur tagebuchartig Beiträge (“posts”) veröffentlicht. Blogs bieten oft auch die Möglichkeit, dass Besucher eines Blogs Kommentare zu erschienen Artikeln abgeben können. Auch eine Verlinkung von Beiträgen auf der eigenen Seite mit den Besprochenen Artikeln in einem anderen Blog lässt sich einfach durch die Blog-Software erledigen (so genannter trackback) Schließlich können die neuesten Meldungen als “feed” ausgegeben werden und damit können andere Internet-Nutzer diese Informationen in ihre Seiten einbauen oder doch über Browser bzw. Feed-Reader ansehen. Ersetzt werden also zunehmend Gästebücher und die früher so verbreiteten Newsletter. Das da zahlreiche Probleme des Urheberrechts neu oder in neuem Gewand auftauchen ist unausweichlich.

Trotz mehr als 20 Mio. Blogs in 2005 (Quelle: ebda.), ist die systematische Beschäftigung mit den rechtlichen Fragen um die Veröffentlichungen der Blogger bislang bescheiden. Dabei gibt es zahlreiche Anlässe, diese Fragen zu untersuchen:

1) Verantwortlichkeit der Betreiber und Autoren

Blog – Betreiber und ggf. auch die von diesen verschiedenen Autoren auf Blogs haften für Urheberrechtsverletzungen. Sei es die unzulässige Übernahme fremder Fachtexte (Aufsätze, Buchauszüge, etc.), die Übernahme von kleinen oder größeren Gedichten oder Bilder und kleine Videos, die eingebunden werden. Immer wieder können die Betreiber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Dabei finden Sie in der Literatur und den “How-To´s” zur Einrichtung von Blogs selten einen Hinweis oder Aufklärung über die lauernden Gefahren und damit verbundenen Kosten. In jedem Fall müssen sich die Betreiber und Autoren darüber im Klaren sein, dass sie die (juristische) Haftung und ggf. auch eine moralische Verantwortung trifft.

2) Rechtsfolgen und Rechtsprechung

Wann muss ein Betreiber erkennen, dass eine Rechtsverletzung in einem Blog vorliegt? Bei Beleidigungen oder Schmähkritik in Beiträgen oder Kommentaren ist dies leichter zu erkennen.

Wie schnell muss eine Rechtsverletzung beseitigt werden? Die bisher veröffentlichte Rechtsprechung (Quellen: LG Hamburg; LG Saarbrücken; Urteils-Anm. zu diesen Entscheidungen) hat sich gerade mit diesen Fällen beschäftigt. Für das Urheberrecht gibt es für Urheberrechtsverletzungen noch keine akzeptierten Maßstäbe. Wäre ein Unterschied zu machen, ob es sich z. B. um Urheberrechte an Bildern oder Texten handelt, oder eine unterbliebene Namensnennung bei einem Zitat? Hier wäre eine Diskussion anzuregen.

Wann und wie schnell müssen Beiträge Dritter oder Kommentare bei Urheberrechtsverletzungen gelöscht werden? Die bisherige Rechtsprechung zur Löschungspflicht bei angezeigten Rechtsverstößen des Blog – Betreibers und wann eine Löschung noch als unverzüglich bezeichnet werden kann, ist bestenfalls noch als uneinheitlich zu beschreiben (Beispiele: LG Saarbrücken vs. LG Hamburg)

3) Abmahnwellen

Bislang waren Abmahnwellen wegen Widerrufsrechten und Impressumspflichten auf der “Hit”-liste der Abmahnenden ganz weit oben zu finden. Dies trifft zwar auch Blogger, doch handelt es sich nicht um ein Problem des Urheberrechts. Nunmehr werden aber zunehmend der Bilderklau und Gedicht- und sonstige Text-Übernahmen in Abmahnwellen verfolgt. Das kann sich auf Blogs auswirken, wenn z. B.

  • das übernommene, angeblich freie Design unerkannt Urheberrechte verletzende Bilder Dritter enthält
  • wenn in einem Bildblog Bilder eingestellt werden und ein “falscher” Fotograf seine Urheberschaft für das Foto behauptet.

Sie meinen, dass sei nur ein Randphänomen? Falsch! Derzeit ist eine der größten Software-Plattformen für Blogs in Deutschland betroffen. Auf der Seite von WordPress-Deutschland.de wurden lange frei verfügbare Designs bereitgestellt. Doch seit geraumer Zeit werden keine neuen freien Designs – unter WordPress (WP) so genannte “Themes” – mehr veröffentlicht. Als Grund wird der erforderliche Aufwand bei der juristischen Prüfung angegeben.

4) Durch die Wirkung der Blogs kommt die rechtliche Beachtung

Da Blogs aus dem Bereich der Online-Tagebücher entstammen, ist von daher der Schutz des Urheberrechts eigentlich einfach: Der Blogger selbst und der von ihm geschaffene Content sind ggf. vor der unberechtigten Übernahme durch Dritte zu schützen. Sofern der Blogger die Tagesbereichterstattung zum Gegenstand seiner Betrachtungen und Bewertungen macht, so ist er selbst nach § 50 UrhG [Berichterstattung über Tagesereignisse] bei der Tagesberichterstattung geschützt.

Zudem kann ein Blogger sich auf sein Grundrecht der Meinungsfreiheit Art. 5 GG berufen(, was jedoch – das ist hier zu ergänzen – selten bei Urheberrechtsverletzungen hilft.) Doch so einfach war die Welt der Blogosphäre wohl nicht einmal, als sie noch in den Kinderschuhen steckte.

Nachdem aber aus Bagdad ein Blog die Welt mit Nachrichten über die Bombardements versorgt hat, im aktuellen Wahlkampf und die Präsidentschaft in den USA Blogs zu führenden Werbemaßnahmen werden, das Marketing die Blogosphäre als Werbewelt und Medien entdeckt hat: Wen wundert es, dass im Kampf um Meinungen, Besucher, Quoten und Einnahmen nun auch rechtlich Blogs bewertet und ggf. angegriffen werden?

Die Beteiligten der vorliegenden Unternehmung “Blogs & Urheberrecht” telemedicus.info der Münsteraner Studierenden Anja Assion, Jean-Paul Feidt, Simon Möller, Christiane Müller und Adrian Schneider, kriegs-recht.de von Henning Krieg und rechtzweinull.de von Carsten Ulbricht und natürlich jur-blog.de werden daher mehrere Artikel zum Thema „Blogs & Urheberrecht” veröffentlichen. Die erscheinenden Artikel und Beiträge dieser und weiterer Blogs können hier gerne als “Trackbacks” eingebunden werden. Umfang und Art der Darstellung sollte den vorliegenden Texten entsprechen.

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(II.) Die Fragestellung und Abgrenzung

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1 Kommentar zu „Blogs & Urheberrecht – (k)ein Thema?“

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