Artikel-Schlagworte: „Besichtigung“

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.01.2009, Az. I-2 W 56/08 – Red. Leitsätze (1) Zugunsten der Antragsgegnerin kann unterstellt werden, das sich die angegriffene Ausführungsform zur Wiedergabe des audiovisuellen/multimedialen Datenstroms nicht eines Plugins bedient, sondern von der nach den Ausführungen des Sachverständigen einzigen Alternative einer unmittelbaren Implementierung im Code des Web-Browsers Gebrauch macht. (2) Sollten dem Fachmann beide Lösungsmöglichkeiten am Prioritätstag zur Verfügung gestanden haben, wird es darauf ankommen, ob der Durchschnittsfachmann die Erwähnung von Plugins als bloßes Beispiel für die Funktion „Wiedergabefähigkeit von Multimediadaten“ verstanden hat oder als bewusste Beschränkung auf eine ganz bestimmte von mehreren bekannten Konstruktionen zur Realisierung dieser Funktion.

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OLG Hamburg, Urteil vom 29.04.2004, Az. 3 U 120/00 – Bei zahlreichen Software-Projekten sehen sich die Entwickler am Ende vor Beweisschwierigkeiten: Wurde der Code entgegen den Lizenzeinräumungen bearbeitet? Wird er auf mehr Rechnern eingesetzt, als dies von den Lizenzen zugelassen wird? Kann Schadensersatz wegen der fehlenden Lizenzen verlangt werden? All diese Fragen können regelmäßig durch einen Besichtigungsanspruch (§ 809 BGB) geklärt werden. Denn um die Rechte als Softwareentwickler durchzsetzen, bedarf es vor allem der einer ausreichenden Beweisführung. Die vorliegende Entscheidung befaßt sich mit den Grenzen des Besichtigungsanspruchs. Dieser umfaßt nicht – so das OLG Hamburg 2004 in einer für diesen Bereich immer noch bedeutenden Entscheidung – für Quellcode.

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Siegfried Exner
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