Artikel-Schlagworte: „Blogger“

U. a. heise online (03.02.2009 17:35) berichtet unter der Überschrift “Bahn mahnt Blogger wegen angeblichen Verrats von Geschäftsgeheimnissen ab [Update]” über den juristischen Angriff der Deutschen Bahn AG gegen Markus Beckedahl, Betreiber des Blogs netzpolitik.org. Der Blogbetreiber selbst wurde sofort von einer Welle des Interesses überrollt.
Man mag es kaum glauben, dass ausgerechnet die wegen Durchleuchtung der Mitarbeiter in der öffentlichen Kritik stehende Bahn sich gegenüber dem Blogbetreiber auf die Verletzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen beruft. Gegenstand des Vorwurfs ist eine PDF-Datei. Diese stellt einen internen Prüfbericht des Berliner Landesdatenschutzbeauftragten zu den Vorgängen bei der Bahn dar und wurde auf dem Blog erstmalig vollständig im Wortlaut veröffentlicht. Aus dem Gesprächsvermerk hatten im Vorfeld bereits zahlreiche Medien umfangreiche Passagen zitiert, das gesamte Dokument aber nicht veröffentlicht.

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Blogs & UrheberrechtBislang halten sich Bücher zu Blog – Software bedeckt, wenn es um die Inhalte der Veröffentlichungen geht. Ebenso sind bislang die Juristen bei dem Thema Blogs & Urheberrecht zurückhaltend. zwar gibt es vereinzelte Entscheidungen, doch so recht mag sich niemand des Themas annehmen. Nachfolgend der zweite Teil der Einführung “Blogs & Urheberrecht – (k)ein Thema?”

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Blogs & UrheberrechtTeil B. I.  Die Notwendigkeit einer Abhandlung “Blogs & Urheberrecht” - Bislang halten sich Bücher zu Blog- Software bedeckt, wenn es um die Inhalte der Veröffentlichungen geht. Ebenso sind bislang die Juristen bei dem Thema zurückhaltend. Zwar gibt es vereinzelte Entscheidungen, doch so recht mag sich niemand des Themas annehmen. Bis jetzt. Als Teil A der Initiative “Blogs & Urheberrecht” ist der Teil „Einführung in das Urheberrecht” für Blogger von Adrian Schneider bei telemedicus.info erschienen. Dieser Einführungsaufsatz deckt schon den Großteil der zu berücksichtigenden “klassischen” Rechtsfragen und -Antworten aus dem Urheberrecht ab. Bevor nun die anstehenden Einzelfragen geklärt werden, soll als Teil B eine Übersicht über (I.) die Notwendigkeit einer weiteren Abhandlung, (II.) die Fragestellung und Abgrenzung und (III.) die rechtliche Fragen zu den technischen Besonderheiten der mit der Bezeichnung Blog verbundenen Fragestellungen folgen.

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Laut einer Meldung vom 07.12.2007 von heise.de hat das Landgericht (LG) Hamburg in einer einstweilige Verfügung einem Blogger untersagt, in seinem Blog die Äußerung eines Dritten zu verbreiten. Eine unstrittig rechtswidrige Äußerung hatte ein Unbekannter am 12. August 2007 um 3.37 Uhr als Kommentar unter einen Blog-Beitrag gesetzt. Der Blog-Betreiber – ein Online-Journalist – hatte sie selbst entdeckt und um 11.06 Uhr desselben Tages entfernt. Das angegriffene Unternehmen Callactive ließ dennoch zusätzlich gerichtlich untersagen, die Äußerung zu veröffentlichen. Diesen Beitrag weiterlesen »

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