Artikel-Schlagworte: „Dienstvergehen“

Der Umgang mit dem schwierigen Thema Kinderpronografie und Kindermissbrauch – meist ein Delikt mit Online-Bezug – hat nun auch bis zum „höchsten“ Gericht, dem Bundesverfassungsgericht Spuren hinterlassen. So hatte eine Staatsanwalt, der wegen Besitzes kinderpornographischer Bilddateien zu einer Geldstrafe verurteilt worden war seinen Stuhl räumen müssen.

Gegen diese – disziplinarrechtliche Entscheidung – hat er in allen Instanzen verloren, nun zuletzt auch vor dem BVerfG. Das Verfassungsgericht schließt sich ausdrücklich der Auffassung an, dass der bloße Besitz kinderpornographischer Darstellungen durchgängig ein schweres Dienstvergehen sein kann. Das Gericht nimmt dabei Bezug auf die Rechte der Opfer: Zum Schutz der Menschenwürde und der Persönlichkeitsrechts von Kindern könne ein derart schwerwiegender Verstoß gegen Strafbestimmungen zur Entfernung aus dem Dienst rechtmäßig sein. Diesen Beitrag weiterlesen »

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Siegfried Exner
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