Artikel-Schlagworte: „Forschung“

BVerwG, Urteile vom 22.012009, Az. 4 C 17.07 und 18.07 – Derzeit wird mit Aufrufen zu mehr Gründungen und mehr Forschungsförderung gegen den befürchtete Wirtschaftsrückgang angeschrieben. Bislang nicht in den Fokus der Kritik ist die umfassende und ermüdende Genehmigungspaxis geraten. Doch der juristische Dschungel der Fallstricke hat schon manchen Tüftler und ERfinder gestoppt. Auch juristisch könnten zahlreiche Projekte und Initiativen gefördert werden, wenn die Gründungen transparenter würden. Nicht baurechtliche Priveligierung im Einzelfall, sondern einfachere Verfahren und Regeln sind das Gebot der Stunde. Einfachere Verwaltungsverfahren würde den Forschern, Entwicklern und Gründern ermöglichen, die Arbeitskraft da einzusetzen, wo er dringend nötig ist: Bei der Umsetzung der Ideen und beim Marketing der Produkte, Patente oder des Know-Hows.

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Berlin, 10. Dezember 2008 – Der Hightech-Verband BITKOM hat angesichts der Wirtschaftskrise eine steuerliche Entlastung innovativer, forschender Unternehmen gefordert. „Die Wirtschaft bekommt mit der steuerlichen FuE-Förderung einen zusätzlichen Anreiz, Forschungs- und Entwicklungsabteilungen in Deutschland zu betreiben“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. „Forschung bringt hochwertige Jobs für den deutschen Arbeitsmarkt.“ Das Instrument der steuerlichen FuE-Förderung sei kurzfristig umsetzbar und steigere über die aktuelle Krise hinaus die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes. Bei der steuerlichen FuE-Förderung können Unternehmen Personalausgaben für Forscher, Abschreibungen auf Geräte und Labore sowie Ausgaben für externe Forschungsaufträge steuermindernd geltend machen. Davon profitieren insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, da die Antragsverfahren öffentlicher Forschungsprogramme für den Mittelstand in der Regel zu aufwändig sind. Die Wirksamkeit der steuerlichen FuE-Förderung hat eine Arbeitsgruppe aus Vertretern mehrerer Bundesministerien bestätigt, mit deren Ergebnissen sich das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung befasst hat.

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Obwohl es rechtwidrig ist, versuchen immer wieder Anbieter von Content die Verlinkung auf Unterseiten (Deep Links) zu verbieten. Dies geschieht in den Nutzungsbedingungen bzw. der „Link Policy“. Diese Praxis sit mit dem deutschen Recht nicht vereinbar. Spätestens seit der Entscheidung „Paperboy“ des BGH, ist nämlich das Setzen von Deep Links auch nach der höchsten Rechtsprechung erlaubt. Dass dabei Einnahmen durch Umgehung von Einstiegs- und Navigationsseiten verloren gehen, muss hingenommen werden. Wer seine Einnahmen oder den Content schützen will sollte sich aber besser an die rechtlichen Vorgaben halten. Imageschäden sind wahrscheinlich, im schlimmsten Fall droht ggf. sogar eine Abmahnung oder Klage.

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  • Basis-Studie in Zusammenarbeit mit BMBF und BMWi geplant
  • Große volkswirtschaftliche Bedeutung dieser Querschnittstechnologie in Deutschland weitgehend unbekannt

bitkom – Nürnberg, 26. Februar 2008 – Der BITKOM verstärkt seine Aktivitäten im Bereich der Embedded Systems. Der Ende 2007 gegründete Arbeitskreis „Softwareintensive eingebettete Systeme“ hat eine Basis-Studie in Auftrag gegeben und will Embedded Software für Öffentlichkeit und Politik als eigenständigen Wirtschaftsfaktor greifbar machen. Dies gab der Verband anlässlich der Messe Embedded World bekannt. „In Deutschland sehen wir Embedded Software bisher immer nur als Teil der vertikalen Märkte wie Automobil- oder Maschinenbau“, sagte Arbeitskreisleiter Knut Degen. „In den USA, Asien und Frankreich hingegen wird Embedded Software in der Öffentlichkeit als strategisches Wachstumsfeld wahrgenommen und gezielt aufgebaut.“

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