Artikel-Schlagworte: „Homepage“

BVerfG, Beschluss vom 18.02.2010, Az. 1 BvR 2477/08 – Der Kläger nahm den Beschwerdeführer beim Landgericht Berlin auf Unterlassung wörtlicher Zitate aus dem anwaltlichen Schreiben in Anspruch. Darin war es um die Gestattung einer Bildnutzung eines Mandantenbildes von der anwaltlichen Homepage gegangen. Das bejahte Landgericht einen Unterlassungsanspruch aus § 823 Abs. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB. Das Bundesverfassungsgericht hat die gerichtliche Entscheidung aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Die Verurteilung zur Unterlassung wörtlicher Zitate aus dem anwaltlichen Schreiben des Klägers verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG).

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Wie Slogans von Internetanbietern „meldet“ nun der Verband Bitkom „Tipps“. Obwohl der Verband zunächst Firmen und Unternehmen anspricht und ansprechen will, wimmelt es in den von Berlin, am 3. Februar 2009 veröffentlichten „Tipps“ von nichtgewerblichen Bezügen. Von „(…) Plattform zum Meinungsaustausch, Kontakt zu Familie und Freunden oder privates Hobby: Eine einfache Homepage im Internet ist innerhalb einer Stunde erstellt, kostet ab 20 Cent im Monat und bietet viele Vorteile. Über sieben Millionen Deutsche unterhielten 2008 nach einer repräsentativen BITKOM-Studie eine persönliche Seite im Netz. „Schon längst ist die Do-it-yourself-Homepage kein kompliziertes Projekt mehr. Der eigene Internetauftritt lässt sich mit wenig Aufwand und geringen Kosten selbst einrichten und gestalten“, sagt BITKOM-Vizepräsident Achim Berg.“ kann man dort lesen.

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OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2008, Az. I-20 U 123/08 – Kurios! „Macht über die Karten!“ soll ein Copyright-Hinweis auf Karten suggerieren, den eine Wahrsagerin zur Eigenwerbung auf ihrer Internet-Seite hat. Die Folge ist, dass eine Konkurrentin den Unterlassungsanspruch hiergegen gerichtlich durchsetzen konnte. Erfolg hatte sie jedoch erst in der zweiten Instanz. Dabei solten sich die Interessenten anhand eines solchen Urteils eines verdeutlichen: Bei der Wahrsagerei geht es auch um ganz handfeste Einnahmen!

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PM der Wettbewerbszentrale vom 30.07.2008:

´Die Wettbewerbszentrale warnt vor Panikmache wegen abmahnfähiger Fehler auf Ärzte-Homepages: Die Stiftung Gesundheit hatte jüngst unter der Überschrift „Studie: 8.000 Arzthomepages abgemahnt – Gesamtschaden rund acht Millionen Euro“ berichtet: „Den Ärzten in Deutschland entsteht durch Abmahnungen ihrer Homepages in der Summe ein Schaden in Millionenhöhe.

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