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AG Montabaur, Urteil vom 15.01.2008, Az. 15 C 195/07 – Das im Bereich des Anbieters 1&1 AG gelegene und erstinstanzlich zuständige AG Montabaur hat den Widerruf eines DSL-Vertrags bestätigt. Demnach kann der Widerruf erklärt werden, ohne sich der betroffene Verbraucher den Einwand einer teilbaren Dienstleistung entgegen halten muss. Diese Frage ist in der Literatur umstritten gewesen. Das Gericht schließt sich der Meinung an, die eine ex-nunc-Beendigung des Vertrags zulässt. Dabei ist eine andere Frage, ob die Vertragsleistung ordnungsgemäß erfüllt worden ist.

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Siegfried Exner
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