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LG Oldenburg, Beschluss vom 15.09.2008, Az.: 5 O 2421/08 – Recht kurz und schmerzlos hat das LG Oldenburg Zweifel als nicht erkennbar abgewiesen. Was den Praktier im IT-Recht erstaunt, ist der Sprachstil des Urteils: Also das Gericht wunderte sich, dass die Musiktitel schon kurz nach erscheinen im Internet verfügbar gemacht wurden. (Also mich wundert nur noch, dass die Titel ab und zu vor dem Erscheinen im Internet auftauchen!) Den Rahmen des „privaten“ sieht das Gericht durch die Benutzung einer „speziellen Tauschsoftware“ überschritten. Nunja, nach meinem technischen Verständnis: Ohne eine solche Tauschsoftware funktioniert es nicht (Selbst ein Brwoser oder ftp-Programm wäre ja Software!). Doch das wäre ja nur ein argumentum ad absurdum. Was kümmert es!
Also dem Wortlaut nach steht bei § 101 UrhG etwas von „gewerblich“ und nicht von „Überschreitung des Privaten“. Auch historisch bzw. teleologisch ist die Entscheidung kritikwürdig: Hätte das Gericht mal die Gesetzesbegrünbdung zu § 97 UrhG gelesen, der am 01.09.2008 mit § 101 UrhG in Kraft trat! Der Gesetzgeber selbst hat dort die Abmahnkosten reduziert, weil Musiktauschbörsen mittlerweile eine Massenerscheinung sind. Die Tauschbörsen laufen alle über das Internet (wenn auch verschiedene Internet-Dienste) und benötigen daher ihrer technischen Natur nach Software. Das Gericht hat hier also seine persönlichen Meinungen über Zeitphänomene und das Internet ohne hinreichendes technisches Wissen zur Urteilsbegründung herangezogen. Schade, denn ginge das Gericht mit der Zeit, wäre das Verhalten – in der schnell-lebigen heutigen Zeit- als das erkannt worden was es ist: Ein „alter Hut“. Die „Begründung“ des Gerichts ist jedenfalls als unangemessem abzulehnen.

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OLG Oldenburg, Urteil v. 03.04.2006, Az. 13 U 71/05 – Zu: §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB
Tenor: Die Beklagte wird verurteilt, der Rücknahme der von ihr im Zusammenhang mit der auf dem Online- Marktplatz eBay durchgeführten Transaktion mit der Artikelnummer … als Verkäufer abgegebenen negativen Bewertung über die Klägerin einschließlich des Bewertungskommentars „Bietet, nimmt nicht ab, schade obwohl selber großer Verkäufer“ zuzustimmen. […] Diesen Beitrag weiterlesen »

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