Artikel-Schlagworte: „OLG“

OLG Hamburg, Beschluss vom 27.02.2007, Az. 5 W 7/07 – Markige Aussagen sind im Internet üblich. Nach einer nun erst veröffentlichten Ansicht des OLG Hamburg sind solche Übertreibungen aber auch schädlich. Dann nämlich, wenn ein Verkäufer für seinen Online-Shop Computer-Hardware zu offensiv anbietet. Dann könnten – trotz einer Anzahl von „nur“ 242 Bewertungen in einem Zeitraum von 2 Jahren (also ca. 20 Verkäufen gebrauchter Hardware pro Monat) der gesamte Auftritt als Tätigkeit als Unternehmer im Sinn von § 14 BGB gewertet werden. Fehlen dann die Pflichtangaben, insb. die Widerrufsbelehrung, kann dies von Wettbewerbern abgemahnt werden.

Diesen Beitrag weiterlesen »

OLG Schleswig Urteil vom 25.10.2007, 16 U 70/07 – Aufgrund eines Haustürkaufs über mehrbändige Buchwerke hat das Gericht die gestalterischen und inhaltlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nach § 355 Abs. 2 BGB festgestellt. Auch das OLG Schleswig hält die Musterbelehrung nach § 14 Abs. 1 BGB-InfoV für unwirksam. Diesen Beitrag weiterlesen »

Zur Haftung für Links zum Abruf von Werken (download), die Urheberrechte eine Komponisten und Textdichter verletzten.

Die Antragsgegner betrieben seit Oktober 2006 über eine Internet-Seite einen sogenannten Sharehoster-Dienst.

Begriff Sharehosting: Internet-Nutzer können beim Sharehosting auf einem Server des Dienstes Dateien speichern (hochladen = upload). Diesen Beitrag weiterlesen »

Das OLG Frankfurt hatte jüngst die Einbindung der Widerrufsbelehrung als Bilddatei untersagt. [ Zur Meldung bei Jur-Blog.de ]. Doch schon vorher hatte das Gericht uns das Leben als eBay-Nutzern schwer gemacht:

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hatte bereits Mitte 2006 entschieden, dass die Einblendung auf einer externen Grafikdatei den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht werde. Diesen Beitrag weiterlesen »

Wahrscheinlich droht bald wieder eine neue Abmahnwelle. Diese würde nicht nur in ebay, sondern alle Auktionsplattformen treffen. Zudem auch zahlreiche Online-Shops: Nach einem Urteil des OLG Frankfurt soll nämlich die Einbindung der Widerrufsbelehrung als Bilddatei nicht erlaubt sein. Diesen Beitrag weiterlesen »

Rechtsanwalt
ra_exner_kiel.jpg

Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel

Beratung
Terminabsprachen und Annahme von Mandaten unter
Tel. 0431 / 888 67-21
Mobil 0179 / 40 60 450.
Rechtsthemen
Gesetze
gesetzbuch24.de

Netzwerken
Trackbacks? Beim eigenen Artikel verlinken, indem nach der jur-blog-URL des Artikels ein ´trackback/´ eingegeben wird. Fertig!