Artikel-Schlagworte: „OSS“

Computerprogramme sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Eine Eintragung oder Registrierung ist ebenso wenig Voraussetzung für den Schutz, wie eine Markierung durch das (c)-Symbol.
Voraussetzung für den Schutz eines Computerprogramms ist jedoch, dass dieses Werkqualität besitzt.
Dies ist nicht Fall, wenn

  • lediglich eine Umsetzung der Beschreibungssprache erfolgt,
  • technisch übliche und jedem Fachmann geläufige Programmanweisungen vorliegen,
  • die Programme in einschlägigen Lehrbüchern und Code-Sammlungen bereits Standard sind.

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Die derzeitigen Bemühungen zum Schutz des geistigen Eigentums werden überwiegend durch die Lobby der Software- und Musikindustrie bestimmt. Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man den Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Justiz (BMJ) folgt. In einer Meldung vom 25.04.2008 wird sogar auf eine Seie von Microsoft direkt hingewiesen. Dies muss überraschen, hat doch die Europäische Kommission erst kürzlich erneut ein hohes Bußgeld gegen genau diesen Konzern wegen Wettbewerbsverzerrungen verhängt. Dabei liegt wohl auch kein Bagatellvorwurf vor, denn der Betrag des angekündigten Bußgelds in diesem Fall: 899 Mio EUR!

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Die WordPressegemeinde ist erschüttert. Fangen wir deshalb mit der schlechten Nachricht an: Das beliebte Plugin wpSEO wird künftig eine kommerzielle Lizenz haben. Und gleich die gute Nachricht hinterher: Die kommerzielle Lizenz muss nur verwenden, wer die Search Engie Optimization (Abkrüzung SEO – welche ich in diesem blog nicht verwende // das vorangestellte wp deutet auf WordPress hin, einer Blogsoftware, die auch hier verwendet wird.) Was müssen die bisherigen Verwender beachten?

Nun ist eine Lizenz eie Nutzungsvereinbarung und somit ein Vertrag. Zugleich ist er – gerade wegen der weiten Verbreitung einer Software – auch für eine Vielzahl von Fällen vom Verwender einseitig gestellt, der Lizenzvertrag also zugleich auch als AGB zu qualifizieren. Es ist deshalb erforderlich, die neue Lizenz auch aus einem rechtlichen Blickwinkel zu betrachten. Doch zuerst nur zu den drängenden Fragen …

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