Artikel-Schlagworte: „Preisanpassung“

Immer wieder macht der Provider Strato durch neue Billigangebote zur Sicherung einer Domain auf sich aufmerksam und steigert dann zügig die „Leistungen“ und noch zügiger die Preise für sein Web-Hosting . Dabei fallen die tatsächlichen Kosten für Hosting-Leistungen der Provider rapide, da die Hardware für die Leistungserbringung „Web-Hosting“ durch den technischen Fortschritt immer billiger wird. Es soll hier aber nicht geprüft werden, ob besondere Formen der Lockangebote oder verbotene Preiswerbung vorliegen. In zwei mir vorliegenden Fällen, eingeklagt beim AG Kiel, geht es um die Straot-Forderung nach Kündigung wegen solcher Preiserhöhungen.

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BGH, Urteil vom 10. September 2009 – VII ZR 82/08 – Nachprüfungsverfahren eines Mitbieters kann es auch bei Vergabe von IT-Leistungen zu erheblichen Verzögerungen (ohne Änderung der Ausführungsfristen) kommen. Der BGH hatte nun über einen Antrag auf Mehrvergütungen infolge eines verzögerten Zuschlags wegen eines Nachprüfungsverfahren im öffentlichen Vergabeverfahren zu entscheiden. Der BGH hat weder ein Vertragsanpassung, noch einen Wegfalls oder eine Änderung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) angenommen, u. a. weil es eine Verlängerung der Bindefrist für das Angebot gekommen war.

Hinweis: Das Urteil erging zu einem Fall aus dem Baurecht. Da aber allgemeines Vergabe-, Zivil- und Schadensersatzrecht angewendet wurde, ist diese Entscheidung auch auf Vergabe von IT-Leistungen übertragbar.

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Online-Berichterstattung soll Energiekunden helfen – Während allerorten die hohen Heizölkosten und deren Folgen für den kleinen Mann im kalten Winter erörtert werden, hat Frontal 21 (ZDF) in der Sendung vom 08.01.2008 auch das Thema Strompreise nicht vergessen. Seit mehr als einem Jahr schwelt ein Konflikt zwischen dem Energie-Riesen E.ON Hanse AG und der Verbraucherzentrale. Dabei hat der Streit schon zu zwei Entscheidungen geführt, die für die Verbraucherschützer ausgegangen sind. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Preisanpassungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines großen TK-Anbieters, das seinen Kunden den Zugang zum Internet verschafft und hiermit zusammenhängende Produkte (z.B.: DSL-Splitter, DSL-Modems, WLAN-Router) verkauft, benachteiligen die Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen.

Die folgenden Klauseln sind unwirksam. Diesen Beitrag weiterlesen »

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Siegfried Exner
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