Artikel-Schlagworte: „Projektvertrag“

LG Itzehoe, Urteil vom 8.10.2009, Az. 7 O 71/07 – Red. Leitsätze:

  1. Ein Mangel des Kaufgegenstandes liegt auch dann vor, wenn der an sich technisch einwandfreie Verkaufsgegenstand zu dem von den Parteien vertraglich vorausgesetzten Gebrauch ungeeignet ist.
  2. Wird eine Heizungsanlage zusammen mit einem Projektierungsvertrag für deren Montage und einem Montagevertrag angeboten, so erstreckt sich die Sachmängelhaftung des „Verkäufers„ auch darauf, dass die Anlage sich auch für das Bauvorhaben, für das Projektierung und Montage angeboten wird, eignet.
  3. Die erforderliche Mindestraumgröße für eine ölbetriebene Heizungsanlage von 8 m³ Rauminhalt ist nach dem eigenen Vortrag der Klägerin, welcher nach den Feststellungen des Sachverständigen zutreffend ist, nicht gegeben.
  4. Der Einbau der streitgegenständlichen Heizungsanlage könnte auch unter dem Gesichtspunkt des Bestandschutzes nicht genehmigt werden.

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In Software-Projekten (Software-Erstellung, Web-DesignAuftrag, u. a.) werden bei Projektfortschritt of fundamentale Änderungen oder Auftragserweiterungen nicht dokumentiert. Dies geschieht zum Teil trotz eines schriftlichen Vertrags, der Änderungen an die Schriftform bindet. Haben die Parteien aber einvernehmlich lange die Änderungen ohne Beachtung dieser Form durchgeführt, so werden Gerichte eine stillschweigende („konkludente“) Aufhebungsvereinbarung annehmen. Nachfolgen seien die Probleme geschildert und Hilfestellungen für eine weitere Projektarbeit angeboten.

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Das Magazin Spiegel (Ausg. 14/08 vom 31.03.08, S. 20 ff) hat über Großprojekte in technologischen Schlüsselbereichen berichtet. Dabei wurde eine Liste von Schlüsselprojekten betrachtet und die Schwierigkeiten der Kooperation zwischen staatlichen Auftraggebern bzw. Subventionsgebern schwerpunktmäßig beleuchtet. Insgesamt wurde ein düsteres Bild gezeichnet: Das Projektmanagement erscheint veraltet, die Strukturen verkrustet und langsam, die Lernfähigkeit bei den Verantwortlichen gering.

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Siegfried Exner
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