Artikel-Schlagworte: „Registrierung“

Eine Erfolgsbilanz zieht das BMJ bei der Bewertung der Umstellung auf das elektronische Unternehmensregister (Online- Datenbank).   Dieses war durch das am 1. Januar 2007 über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) in Kraft getretene Gesetz neu eingeführt worden. Das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister wurden vollständig auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Zwar werden die Register weiterhin bei den Amtsgerichten geführt. Auch dort sollen aber zur Entlastung der Verwaltung Unterlagen elektronisch eingereicht werden. Ebenso unverändert ist die Anmeldungen zur Eintragung einer öffentliche Beglaubigung erforderlich. Der Vorteil des Unternehmensrefisters liegt in der leichten Erreichbarkeit und Abrufbarkeit der Unternehmens- Informationen aus der Online- Datenbank.

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OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.04.2007, Az. I-20 W 18/07 – Das Urteil des OLG aus dem letzten Jahr hat in die länger umstrittene Frage die Entscheidung gebracht: Kann bei fehlender EAR-Registrierung aus Wettbewerbsrecht abgemahnt werden? Dies hat das OLG bejaht. Die EAR dient demnach nicht (allein) dem Umweltschutz.

Damit kommen auch weitere Abmahnungen auf Online-Händler im Bereich Elektronik-Artikel zu (Computer, Monitore und sonstige Hardware). Diesen Beitrag weiterlesen »

Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein kann, einen fremden Domainnamen für sich zu registrieren.

Der Kläger trägt den Familiennamen Grundke. Er hat sich dagegen gewandt, dass der Domainname „grundke.de“ für den Beklagten registriert ist, und hat von diesem die Freigabe des Domainnamens verlangt. Diesen Beitrag weiterlesen »

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Siegfried Exner
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