Artikel-Schlagworte: „Sample“

BGH, Urteil vom 20.11.2008, Az. I ZR 112/06 – Metall auf Metall
Red. Leitsätze: (1) Selbst die Entnahme kleinster Tonfezen (für ein Sampling) kann ein Eingriff in das durch § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers darstellen..
(2) Die analoge Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG ist im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers grundsätzlich möglich, es sei denn, es ist möglich, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen oder wenn die benutzte und dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge eine Melodie darstellt.

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Eine neue Abmahnwelle im Bereich der Musikindustrie droht: Auch die Entnahme von einigen Tönen („kleinste Tonfetzen“) soll nach einer Pressemitteilung des BGH Urheberrechte verletzen können. Dies gilt nun zumindest, wenn diese Tonfolgen dann durch Kopie wiederholt werden (sampling). Der Prozess des Ausgangsfalls insgesamt ist damit aber nicht abgeschlossen. Ungeklärt bleib noch die Frage, ob „hinsichtlich des Eingriffs in das Tonträgerherstellerrecht der Kläger auf das Recht zur freien Benutzung berufen“ kann. Warum diese Frage noch offen blieb – und damit die Branche und zahlreiche Musik-, Karaoke- DJ-fans im Unklaren bleiben, kann erst die vollständige Urteilsbegründung zeigen.

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