Artikel-Schlagworte: „Sicherheit“

Weder IT-Sicherheit noch Wiederanlauf- oder Notfallkonzepte haben den aktuellen Ausfall des Rechenzentrums der Uni Kiel aufgehalten. Mit betroffen sind auch Service-Leistungen für die Universitätsbibliothek Kiel. Tausende Studenten könnnen ihre Bücher nicht zurückgeben, das Ende der Leihfrist einsehen, usw. Nun – nach immerhin wohl zwei Tagen – kommt auch noch mal die Polizei in´s Haus. Ob danach sofort der Betrieb aufgenommen werden kann, erscheint fraglich.

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vzbv, PM 18.11.2009 – Verbraucherzentrale Bundesverband fordert mehr Sicherheit und schnelle Aufklärung – Banken müssen ihre Kunden schnellstmöglich informieren, ob deren Kreditkarten vom aktuellen Datenklau betroffen sind. Das fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Zudem müssten die Karten zügig ausgetauscht werden, wenn der Verdacht besteht, dass Daten an Unbefugte gelangt sind. Außerdem stünden die Banken in der Pflicht, für etwaige Schäden in jedem Einzelfall einzustehen. Nur so sei zu verhindern, dass das Vertrauen der Verbraucher insgesamt größeren Schaden nehme. “Aufklärung, Austausch und Ausgleich sind das Gebot der Stunde”, so Manfred Westphal, Leiter des Fachbereichs Finanzdienstleistungen im vzbv.

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bfdi – Bonn/Berlin, 12. November 2009 – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hält die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach wie vor für missbrauchsanfällig. Seinen Forderungen, die offensichtlichen Missstände unverzüglich abzustellen, ist die BA nur teilweise nachgekommen.

Peter Schaar sagte: “Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dass die BA nach den aktuellen Missbrauchsfällen zugesagt hat, neue Arbeitgeber vor ihrer Registrierung in der Jobbörse zu überprüfen. Da die ebenfalls zugesagte spätere Überprüfung der 41.500 registrierten Arbeitgeber mehrere Monate in Anspruch nehmen wird, besteht aber weiterhin das Risiko, dass Arbeitssuchende auf unseriöse oder gar kriminelle Angebote hereinfallen und vermeintlichen Arbeitgebern ihre Bewerbungsunterlagen zuleiten. Ich habe deshalb die BA aufgefordert, die noch nicht überprüften Arbeitgeber in der Jobbörse zu sperren. Dies hat die BA leider abgelehnt. Ich werde darauf hinwirken, dass die BA ihre Position revidiert.”

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In einem Beitrag von DerWesten wird online über eine Strafanzeige des bekannten Bundesliga-Clubs Schalke04 informiert. Noch ist der Hacker unbekannt, der auf der Vereinsseite des Traditionsvereins Schalke04 eine fingierte Meldung einer Kündigung von Kevin Kuranyi eingeschmuggelt hatte. Die Meldung erschien ausgerechnet während des Länderspiels der deutschen Nationalmannschaft. Sie war als Eilmeldung qualifiziert. Laut Pressemitteilung soll demnach eine Computersabotage angezeigt worden sein. Die einschlägigen normen des Strafgesetzbuchs (StGB) lauten:

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Nach der Sicherheitsanalyse der Antiviren- und Anti-SPAM Forschungszentren von Sophos nutzen Spammer immer mehr unterschiedliche Täuschungstaktiken und Verbreitungswege: Dazu gehört nun auch der Versand von Spam über Social-Network-Plattformen wie Facebook oder Twitter. Auch dort würden Anhänge mit schädlichen Inhalten (Malware) verbreitet. Es entstünde so eine Datenmenge von bei einer durchschnittlichen Größe von 6 Kilobyte pro Spam und mehr als 18.000 Spams pro Nutzer im Monat von rund 1,3 GB im Jahr für jeden Nutzer! Entgegen der Ankündigung von Bill Gates aus dem Jahre 2004 – darauf wird bei Sophos hingeweisen – sei also das Thema SPAM nicht innerhalb von 2 Jahren erledigt.

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Nach dem künftigen § 91 StGB-E (neu) sollen die Staatsschutzsachen erweitert werden. Das BMJ hält insb. die bereits geltenden Strafvorschriften, die das Anleiten zu Straftaten ahnden (§§ 111, 130a StGB) für unzureichend. Entsprechend werden nun die Vorschläge für eine Verschärfung des Strafrechts begründet. Ob diese Neuregelung aber die bestehenden Probleme beseitigt, erscheint zweifelhaft. Mit dieser Regelung werden wohl eher wieder nationale Provider, Plattformen oder Communities betroffen sein.

Eines der wirklichen (d. h. praktischen) Probleme besteht in der internationalen Verbreitung der als Bedrohung wahrgenommenen “Anleitungen”. Statt weiter im nationalen Alleingang aus Aktionismus Straftatbestände zu schaffen, wäre mehr durch eine Kooperation bei der Strafverfolgung auf internationaler Ebene zu gewinnen. Diese Kooperation sezt aber auch einen Konsens über die verfolgbaren Internet-Straftaten voraus. An dieser Perspektive fehlt es in der gegenwärtigen Reform. Statt Kooperation der inernationalen Strafverfolgungsbehörden wird (mal wieder) das Ausländerrecht geändert. Ein eher hilfloser Versuch der Bekämpfung eine wahrgenommenen Bedrohung.
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Die Telekom bleibt verpflichtet, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden Auskünfte über Inhaber eines Internetanschlusses mit „dynamischen” IP-Adressen zu erteilen. Einen im September 2008 beim Verwaltungsgericht Köln gestellten Eilantrag mit dem Ziel, diese Verpflichtung vorerst auszusetzen, lehnte das Gericht mit einem heute den Beteiligten bekannt gegebenen Beschluss ab (Az.: 21 L 1398/08).

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Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 22.10.2008, Az. 11 K 1989/08 – Die Nutzung regenerativer Energie hat Naturschutz, Nachbarschaftsrecht und Sichereheitsaspekte gleichfalls berührt. Vorliegend wandte sich ein Flughafen wegen der “auf Sicht” fliegenden Sportflieger gegen die Einrichtung einer Windfarm. Ähnlich sind Windparks auf dem Meer bei den Schiffsradars zu berücksichtigen. Im Ergebnis ist also im Genehmigungsverfahren nicht allein der Naturschutz, sondern gerade auch die Sicherheit für Menschen und bisher verwendete Technik zu berücksichtigen.

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