Artikel-Schlagworte: „Vorabkontrolle“

Nicht zuletzt nach dem Urteil des BGH vom 30.04.2008 (Az. I ZR 73/05 -Internet-Auktionen III) ist die Haftung von Plattform- und Foren-Betreibern wieder um eine Facette reicher. Zahlreiche Plattformbetreiber beginnen vorsorglich mit Kontrollen der Inhalte auf alle mögliche Rechtsverletzungen, andere Betreiber haben sich bewusst gegen solche Kontrollen entschieden, um nicht das Haftungsprivileg des § 10 TMG für fremde Inhalte zu verlieren.

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Die heftig umstrittene Entscheidung des Landgerichts Hamburg [LG Hamburg, Urteil vom 04.12.2007, Az. 324 O 794/07] – Haftung für Äußerungen in einem Weblog (Blog) ist nunmehr in der Online-Zeitschrift JurPC veröffentlicht worden [Fundstelle: JurPC Web-Dok. 30/2008, Abs. 1 – 39, online seit: 19.02.2008] Wer darauf gehofft hat, eine erhellende juristische Herleitung der doch scharfen Haftungsmaßstäbe – Löschung eines Beitrags innerhalb von 7 1/2 Stunden soll nicht ausreichen; Haftungsbeschränkungen der §§ 7 ff TMG seien unanwendbar – zu finden, wurde enttäuscht. Diesen Beitrag weiterlesen »

Laut einer Meldung vom 07.12.2007 von heise.de hat das Landgericht (LG) Hamburg in einer einstweilige Verfügung einem Blogger untersagt, in seinem Blog die Äußerung eines Dritten zu verbreiten. Eine unstrittig rechtswidrige Äußerung hatte ein Unbekannter am 12. August 2007 um 3.37 Uhr als Kommentar unter einen Blog-Beitrag gesetzt. Der Blog-Betreiber – ein Online-Journalist – hatte sie selbst entdeckt und um 11.06 Uhr desselben Tages entfernt. Das angegriffene Unternehmen Callactive ließ dennoch zusätzlich gerichtlich untersagen, die Äußerung zu veröffentlichen. Diesen Beitrag weiterlesen »

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