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BGH, Urteil vom 23. Juli 2009 – VII ZR 164/08 – Die Entscheidung des BGH ist zwar zum Bereich der Haftung im KfZ-Gewerbe (Gebiet „Technologie und Service für Motoren und Antriebe“) ergangen. Dennoch ist sie auch – und gerade – im IT-Recht anwendbar. Hier kommen in u. a. in Frage

  • Backup-Hinweise des Herstellers einer Software,
  • Hinweise auf Sicherheitsrelevante Einstellungen bei Hard- und Software,
  • Schnittstelleninformationen und Hinweise zu verarbeitbaren Formaten,
  • Update-Hinweise bzw. Verweise auf Bugfixes der Hersteller.

In der Praxis wurde schon vergleichbar verfahren: In IT-Verträge und Projekten haben sich ein Verweis auf detaillierte Mitwirkungspflichten (im Vertrag, AGB oder Leistungsbeschreibung) schon weitgehend durchgesetzt.

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Siegfried Exner
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